AGB´sAGB´s
Die AGB's sind teilweise vorrübergehend für das Onlineangebot außer Kraft gesetzt und nur zur Anwaltschaftlichen Ansicht frei gegeben.
1. GeltungsbereichNachstehende Bedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abgeändert werden. Sie gelten spätestens mit Entgegennahme einer Teillieferung als vereinbart. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn wir ihnen nicht nochmals widersprechen. Beim Bezug von Software erklärt sich der Käufer mit den Bedingungen des anliegenden Lizenzvertrages einverstanden.
2. Angebote, Vertragsabschluß
Angebote sind freibleibend sämtliche Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich, die stets als kaufmännisches Bestätigungsschreiben gilt. Die Rechnungserteilung ersetzt die schriftliche Bestätigung. Von Verkaufsangestellten und Handelsvertretern getroffene, über den Kauf hinausgehende mündliche Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit stets unserer schriftlichen Bestätigung. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend. Eine Abweichung der Lieferung vom Angebot gilt als Erfüllung, wenn die Abweichung geringfügig und dadurch für den Käufer zumutbar ist. Insbesondere Abweichungen im Rahmen des technischen Fortschritts gelten als genehmigt. Nach einer Onlinebestellung bekommen Sie eine Email die nur zur Information dient. Erst in einer folgenden Email kommt ein rechtskräftiger Vertrag zustande.
3. Garantie
Der Verkäufer gewährleistet für die Dauer von 2 Jahren ab Lieferdatum, daß die gelieferten Gegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Mängeln sind. Für erworbene Neuwaren wird Gewährleistung von zwei Jahren eingeräumt. Bei Gebrauchtgeräten und Vorführgeräten gilt ein Gewährleistungszeitraum von maximal einem halben Jahr und bedarf, je nach Artikel, einer gesonderten Zustimmung Seiten des Verkäufers. Als Garantiezeit bei Neuwaren gilt die vom Hersteller des Gegenstandes ausgewiesene Garantiezeit (Herstellergarantie).
4. Vereinbarungen über die Beschaffenheit
Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
5. Lieferzeiten
Termine und Fristen sind grundsätzlich unverbindlich. Ausnahmen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand bis zum Ablauf das Lager verlassen hat oder dem Käufer die Abholmöglichkeit mitgeteilt wurde. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzugs - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluß eintretenden Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben, soweit solche Hindernisse nicht von unerheblichem Einfluß sind. Dies gilt auch dann, wenn die Umstände bei unseren Lieferanten eintreten. Beginn und Ende der Hindernisse teilen wir baldmöglichst mit. Der Käufer kann in solchen Fällen von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht unverzüglich, kann der Käufer zurücktreten. Wird durch o.a. Umstände unsere Lieferung oder Leistung unmöglich, werden beide Vertragspartner von der Lieferpflicht befreit. Im übrigen ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist uns eine weitere Nachfrist mit Ablehnungsdrohung zu setzen und dann den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Als angemessen gilt eine Nachfrist von mindestens 12 Tagen.
6. Preise und Zahlung
Preise verstehen sich ab Lager, einschließlich handelsüblicher Verpackung, jedoch ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Die Rechnungen sind, je nach Vereinbarung, per Vorkasse, bar, per Nachnahme-Bar, Nachnahme-Verrechnungsscheck, Nachnahme-Euroscheck oder bei Selbstabholung zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% jährlich über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, bei Nachweis eines höheren Schadens die von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte behalten wir uns vor. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn seine Gegenforderung entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Unter Verzicht auf die Erfordernis der Gegenseitigkeit nach §387 BGB willigt der Käufer ein, daß auch Forderungen von verbundenen Unternehmen aufgerechnet werden können.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen, auch aus früheren Lieferungen und Leistungen, unser Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind nur mit unserer schriftlichen Zustimmung eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Vermietung und anderweitige, unsere Sicherung beeinträchtigende überlassungen des Kaufgegenstandes sowie eine Veränderung zulässig. Wird gelieferte Ware umgebildet, erfolgt dies, ohne daß wir weitergehende Verpflichtungen übernehmen. Zu Test und Vorführzwecken installierte Software ist unser Eigentum. Der Käufer verpflichtet sich, mit dem Kauf des Systems diese zu löschen. Davon ausgeschlossen sind Softwarelizenzen, die käuflich erworben werden. Vom Kunden erworbene Software wird kostenlos installiert, dieses erfordert jedoch unsere schriftliche Bestätigung. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer uns unter übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes zu benachrichtigen.
8. Gewährleistung und Haftung
Die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängel richten sich nach den gesetzlichen Regelungen und sind innerhalb der insoweit geltenden gesetzlichen Fristen geltend zu machen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Verkäufers bzw. Herstellers.
Eine Haftung des Verkäufers für den Verschleiß ist ausgeschlossen. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
Gewährleistung wird nur geschuldet, wenn der Liefergegenstand mit ungebrochenem Garantiesiegel angeliefert wird. Wird ein Mangel an geltend gemacht, ist der jedem Gerät ursprünglich beigefügte Reperaturschein und eine Fotokopie der Originalrechnung mit vorzulegen.
Für Mängel und Schäden, die aufgrund von Blitzschlag, netzbedingter überspannung, Brand, Feuchtigkeit, falscher oder fehlender Software entstanden sind, übernimmt der Verkäufer weder Haftung noch Gewährleistung.
Eine Einstandspflicht trifft den Verkäufer ebenfalls nicht, wenn der Käufer den Mangel bei Vertragsabschluss kennt oder über den Mangel grob fahrlässig in Unkenntnis geblieben ist. Der Wertersatz für Gebrauchs vorteile wird mit 0,1% des Warenwertes pro Tag pauschaliert. Beiden Vertragsparteien ist es gestattet, über einen geringeren oder höheren Wertersatz einen Nachweis zu führen.
Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen wird ausgeschlossen.
Der Verkäufer hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf beim Verkäufer gekauften Speichermedien (Festplatten, Speichermedien, in Computern, in Notebooks, etc.) haftet dieser nicht.
Für den Verlust von Daten bei Serviceleistungen für Geschäftskunden (nach § 310 Abs.1 BGB) haftet die Firma UPC – Uhlig Personal Computer höchstens in der Höhe bis 1.000,00 Euro und nur in dem Umfang, der auch dann unvermeidbar ist, wenn der Kunde seiner Datensicherungspflicht in Anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens einmal täglich, nachgekommen ist. Ist der Kunde seiner Datensicherungspflicht nicht in ausreichendem Maße nachgekommen so entfällt die Haftung seitens der Firma UPC – Uhlig Personal Computer.
Bei zu überprüfenden Geräten für Endkunden übernimmt die Firma UPC – Uhlig Personal Computer keine Haftung für den Erhalt von Daten es sei denn es wurde schriftlich vereinbart.
9. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des einheitlichen internationalen Kaufrechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen sowie für Zahlungen des Käufers ist Radebeul. Diese Regelung gilt auch für von unseren Kunden hereingenommene Schecks und Wechsel sowie für sämtliche sonstigen, zahlungshalber bzw. an Erfüllungsstatt erbrachten Kundenleistungen. Für Verträge mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird Dresden als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
10. Datenschutz
Die Firma UPC - Uhlig Personal Computer ist berechtigt personenbezogene Daten von Kunden während und nach der Geschäftsbeziehung zu erheben, speichern und zu verarbeiten. Die Sicherheit Ihrer Daten wird von der Firma UPC - Uhlig Personal Computer sehr ernst genommen und eine weitergabe der Daten erfolgt nicht.
11. Salvatorische Klausel und Sonstige Vereinbarungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzlich Regelung ersetzt. Dresden ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ändert oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.
